Schwerbehinderung / Anerkennung / Kündigungsschutz

Infos in Deutsch

Schwerbehinderung / Anerkennung / Kündigungsschutz

Mesajgönderen Birsel tarih Çrş Eki 04, 2006 6:50 pm

"Schwerbehindert" nach dem Gesetz zur Sicherung der Eingliederung Schwerbehinderter in Arbeit, Beruf und Gesellschaft – Schwerbehindertengesetz (SchwbG) sind Personen mit einer länger bestehenden körperlichen, geistigen oder seelischen Funktionsbeeinträchtigung, für die das Versorgungsamt einen "Grad der Behinderung" (GdB) von wenigstens 50 festgesetzt hat. Personen mit einem GdB unter 50, mindestens aber 30, können unter bestimmten Voraussetzungen den Schwerbehinderten gleichgestellt werden; im weiteren sprechen wir der Einfachheit halber nur von Schwerbehinderten, gemeint sind aber immer auch die "Gleichgestellten": Personen mit einem GdB von weniger als 50, aber wenigstens 30 sollen Schwerbehinderten gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder nicht erhalten können; der entsprechende Antrag auf "Gleichstellung" ist beim Arbeitsamt zu stellen. Die Schutzwirkungen beginnen mit Datum der Antragseingänge.


Feststellung der Behinderung, Ausweise
Auf Antrag des Behinderten stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden (Versorgungsämter) das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung (GdB) fest. Anträge sind bei Versorgungsämtern sowie den Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben oder Verwaltungen, aber auch bei Beratungsstellen, Behindertenverbänden, Geschäftsstellen des VdK und Gesundheitsämtern erhältlich.
Für eine kürzere Bearbeitungszeit sollten dem Antrag alle ärztlichen Unterlagen beigefügt werden die sich auf die zur Feststellung der Behinderungen geltend gemachten Gesundheitsstörungen beziehen. Als Behinderung ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden Funktionsbeeinträchtigung anzusehen, die auf einen regelwidrigen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustand beruht; als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als sechs Monaten.


Grad der Behinderung (GdB) / Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)
Wenn der festgestellte MdB mindestens 50 beträgt, stellt das Versorgungsamt einen Ausweis aus – zum Nachweis für die Inanspruchnahme von Rechten und Nachteilsausgleichen, die den Schwerbehinderten nach dem SchwbG oder nach anderen Vorschriften zustehen.

Auszug aus einer Veröffentlichung des Sozialverbandes VdK - "Anhaltspunkte für ärztliche Gutachtertätigkeit ":

MdE und GdB werden nach gleichen Grundsätzen bemessen. Die Begriffe unterscheiden sich lediglich dadurch, dass die MdE kausal (nur auf Schädigungsfolgen) und der GdB final (auf alle Gesundheitsstörungen unabhängig von ihrer Ursache) bezogen sind.

Nachstehend Orientierungswerte für eine GdB/MdE-Feststellung infolge von Krankheiten der Leber – hier handelt es sich jedoch lediglich um Anhaltspunkte, ausschlaggebend für die GdB/MdE- Einstufung ist allein die Beurteilung des mit der Untersuchung beauftragten Arztes, wobei die mitüberreichten ärztlichen und fachärztlichen Unterlagen die Einstufung erleichtern.

Der GdB/MdE-Grad für Krankheiten der Leber, der Gallenwege und der Bauchspeicheldrüse wird bestimmt durch die Art und Schwere der Organveränderungen sowie der Funktionseinbußen, durch das Ausmaß der Beschwerden, die Beeinträchtigung des Allgemeinzustandes und die Notwendigkeit einer besonderen Kostform. Der serologische Nachweis einer durchgemachten Infektion (z. B. Hepatitis) rechtfertigt allein noch keinen GdB/MdE-Grad.


GdB/MdE-Grad
Chronische Hepatitis:
ohne Progression (chronisch-peristierende Hepatitis) . 20

Chronische Hepatitis:
mit Progression (chronisch-aktive Hepatitis)
-geringe entzündliche Aktivität . 30
-mäßige entzündliche Aktivität . 40
-starke entzündliche Aktivität
je nach Funktionsstörung . 50 – 70

Fibrose der Leber - ohne Komplikation: . 0 – 10

Leberzirrhose -
kompensiert:
- inaktiv . 30
- gering aktiv . 40
- stärker aktiv . 50
dekompensiert (Aszites, portale Stauung,
hepatische Enzephalopathie) . 60 – 100

Fettleber (auch nutriv-toxisch)
ohne Mesenchymreaktion . 0 – 10

Toxischer Leberschaden:
GdB/MdE-Grad ist je nach Aktivität und Verlauf analog zur chronischen Hepatitis oder Leberzirrhose zu beurteilen.

Zirkulatorische Störungen der Leber (z.B. Pfortaderthrombose):
GdB/MdE-Grad ist analog zur dekompensierten Leberzirrhose zu beurteilen.

Nach Leberteilresektion ist der GdB/MdE-Grad allein davon abhängig, ob und wieweit Funktionsbeeinträchtigungen verblieben sind.

Nach Entfernung eines malignen primären Lebertumors ist in den ersten fünf Jahren eine Heilungsbewährung abzuwarten; GdB/MdE-Grad während dieser Zeit 100.

Nach Lebertransplantation ist eine Heilungsbewährung abzuwarten (im allgemeinen 2 Jahre), GdB/MdE-Grad während dieser Zeit 100. Danach selbst bei günstigem Heilungsverlauf unter Mitberücksichtigung der erforderlichen Immunsuppression wenigstens 60.

Primäre biliäre Zirrhose, primäre sklerosierende Cholanggitis: der GdB/MdE-Grad ist je nach Aktivität und Verlauf analog zur chronischen Hepatitis oder Leberzirrhose zu beurteilen.


Die Beurteilungsspannen tragen den Besonderheiten des Einzelfalles Rechnung, es ist sind alle leistungsmindernden Störungen auf körperlichem, geistigem und seelischem Gebiet in jedem Einzelfall zu berücksichtigen. Aus dem Grad der Behinderung ist nicht das Ausmaß der Leistungsfähigkeit zu schließen und ist grundsätzlich unabhängig vom ausgeübten oder angestrebten Beruf zu beurteilen. Liegen mehrere Funktionsbeeinträchtigungen vor, dürfen die Einzel-GdB/MdE-Grade nicht addiert werden; maßgebend sind die Auswirkungen der einzelnen Funktionsbeeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Beziehungen zueinander.



Allgemeine Informationen zum Schwerbehindertenrecht
Zweck und Aufgabe des Schwerbehindertengesetzes ist die Eingliederung der schwerbehinderten Menschen in das berufliche und gesellschaftliche Leben. Das Gesetz sieht dafür eine Reihe von Hilfen vor.

Besonderer Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Beschäftigungsverhältnisse mit schwerbehinderten Arbeitnehmern dürfen von den Arbeitgebern nur dann gekündigt werden, wenn dafür vorher die Zustimmung der Hauptfürsorgestelle eingeholt wurde; als Arbeitnehmer gelten auch leitende Angestellte.

Die Kündigungsschutzvorschriften gelten für Schwerbehinderte, also für Personen, für die ein Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 festgestellt wurde und für "gleichgestellte" Arbeitnehmer/innen.

Die Wirkung des besonderen Kündigungsschutzes tritt nur dann ein, wenn Ihrem Arbeitgeber bekannt ist, daß Sie schwerbehindert sind. Auf jeden Fall müssen Sie Ihren Arbeitgeber nach Erhalt der Kündigung innerhalb einer Frist von vier Wochen darüber unterrichten. Ansonsten wird der besondere Kündigungsschutz nicht wirksam. Wenn Ihre Behinderung offensichtlich ist, wenn Sie z. B. blind sind oder im Rollstuhl fahren, müssen Sie Ihren Arbeitgeber nicht noch zusätzlich auf Ihre Schwerbehinderung aufmerksam machen.

Nur wenn der Arbeitgeber nach einer vorliegenden Behinderung ausdrücklich fragt, müssen Sie Ihn davon unterrichten. Wenn Ihre Behinderung jedoch für die auszuübende Tätigkeit von ausschlaggebender Bedeutung ist, sind Sie zur selbstständigen Bekanntgabe verpflichtet.

Für die Wirksamkeit des Kündigungsschutzes ist es unerheblich, ob Sie Ihre Tätigkeit bereits als Schwerbehinderter aufgenommen haben oder ob die Schwerbehinderteneigenschaft später festgestellt wurde. Der besondere Kündigungsschutz des Schwerbehindertengesetzes gilt nur in der Bundesrepublik Deutschland.

Ausnahmen
Die Kündigungsvorschriften gelten u.a. nicht, wenn Ihr Arbeitsverhältnis zum Zeitpunkt der Kündigung noch nicht länger als sechs Monate ohne Unterbrechung bestanden hat. Sie gelten auch nicht, wenn Sie das 58. Lebensjahr bereits vollendet haben und Anspruch auf eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung aufgrund eines Sozialplanes haben und Sie der beabsichtigten Kündigung nicht widersprechen. Für schwerbehinderte Beamte, die der Dienstherr vorzeitig in den Ruhestand versetzen oder entlassen möchte, gelten die Kündigungsvorschriften des Schwerbehindertengesetzes ebenfalls nicht. Der Dienstherr ist jedoch verpflichtet, vorher die Hauptfürsorgestelle zu hören. Stellt ein schwerbehinderter Beamter selbst einen solchen Antrag, entfällt die Anhörung der Hauptfürsorgestelle.

Vorherige Zustimmung ist erforderlich
Jede Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einem Schwerbehinderten bedarf der vorherigen Zustimmung der Hauptfürsorgestelle. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine fristgerechte oder fristlose Kündigung handelt. Auch eine sogenannte Änderungskündigung, die mit dem Angebot der Weiterbeschäftigung zu anderen Bedingungen verbunden ist, wird nur wirksam, wenn ihr die Hauptfürsorgestelle zugestimmt hat. Eine Kündigung ohne die vorherige Zustimmung der Hauptfürsorgestelle ist immer unwirksam. Die Zustimmung kann nicht nachträglich erfolgen. Auch wenn Ihr Arbeitsverhältnis wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit auf Zeit beendet werden soll, muß die Hauptfürsorgestelle dem vorher zustimmen. Nur so besteht die Möglichkeit, gemeinsam mit Ihrem Arbeitgeber und mit Ihnen zu prüfen, ob Sie auf einem anderen Arbeitsplatz in Ihrem bisherigen Betrieb/Ihrer bisherigen Dienststelle weiterarbeiten können oder wie das Beschäftigungsverhältnis auf andere Weise gesichert werden kann. Das Zustimmungsverfahren wird durch den Antrag des Arbeitgebers eingeleitet. Die Zustimmung zur Kündigung ist bei der Hauptfürsorgestelle zu beantragen, die für den Sitz des Betriebes oder der Dienststelle zuständig ist.

Anhörung, Stellungnahme
Die Hauptfürsorgestelle hat den Sachverhalt zu ermitteln. Zu diesem Zweck holt sie die Stellungnahmen des Arbeitsamtes, der Schwerbehindertenvertretung sowie des Betriebs- oder Personalrates ein. Der von der Kündigung bedrohte schwerbehinderte Arbeitnehmer wird angehört. Zur Aufklärung des Sachverhalts kann die Hauptfürsorgestelle auch Zeugen und Sachverständige (beratender Ingenieur der Hauptfürsorgestelle, Arzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit usw.) hören. In streitigen Kündigungsverfahren, also wenn der Schwerbehinderte mit der geplanten Kündigung nicht einverstanden ist, führt die Hauptfürsorgestelle vor Ort ein gemeinsames Gespräch. Dabei wirkt die Hauptfürsorgestelle auf eine gütliche Einigung hin.

Entscheidung der Hauptfürsorgestelle
Die Hauptfürsorgestelle hat über den Kündigungsantrag unter Abwägung der Interessen des Schwerbehinderten an der Erhaltung seines Arbeitsplatzes und der des Arbeitgebers an einer möglichst wirtschaftlichen und reibungslosen Gestaltung des Betriebsablaufes zu entscheiden. Dem Schutzgedanken des Schwerbehindertengesetzes entsprechend können bei dieser Interessenabwägung nur schwerwiegende Gründe die Zustimmung zur Kündigung rechtfertigen. Dabei sind auch arbeitsrechtliche Kriterien zu berücksichtigen. Die Hauptfürsorgestelle ist jedoch nicht streng an arbeitsrechtliche Gesichtspunkte gebunden, sie hat vielmehr auch spezifisch behinderungsbedingte Tatbestände zu werten. Behinderungsbedingte Schwierigkeiten am Arbeitsplatz oder behinderungsbedingte Verhaltensstörungen werden von der Hauptfürsorgestelle bei ihrer Entscheidung besonders berücksichtigt. Das kann im Einzelfall bedeuten, daß die Zustimmung zur Kündigung bei einem Sachverhalt versagt wird, der bei einem nichtbehinderten Arbeitnehmer ohne weiteres eine ordentliche oder sogar außerordentliche Kündigung gerechtfertigt hätte. Bei einer Betriebsstillegung muß die Hauptfürsorgestelle grundsätzlich dem Kündigungsantrag des Arbeitgebers zustimmen; bei einer wesentlichen Betriebseinschränkung oder bei zumutbarem Arbeitsplatzwechsel soll sie die Zustimmung erteilen. Wird einer Kündigung zugestimmt, beträgt die Kündigungsfrist mindestens vier Wochen. Tariflich, vertraglich oder gesetzlich längere Kündigungsfristen behalten ihre Gültigkeit.


weitere Hilfen im Arbeits- und Berufsleben
Zur Sicherung bestehender Beschäftigungsverhältnisse mit schwerbehinderten Arbeitnehmern können ja nach Art der bestehenden Behinderungen sogenannte begleitende Hilfen im Arbeits- und Berufsleben gewährt werden, so z.B. auch die nach den Umständen des Einzelfalles notwendige psychosoziale Betreuung Schwerbehinderter; die Hauptfürsorgestelle kann bei der Durchführung dieser Aufgabe psychosoziale Dienste freier gemeinnütziger Einrichtungen und Organisationen beteiligen. Die begleitende Hilfe im Arbeits- und Berufsleben wird in enger Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Arbeit und den übrigen Trägern der Rehabilitation durchgeführt.

Ausführliche Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten für schwerbehinderte Arbeitnehmer und auch deren Arbeitgeber sind bei Ihrer zuständigen Hauptfürsorgestelle erhältlich.


Zusatzurlaub
Schwerbehinderte haben nach § 47 SchwbG Anspruch auf einen bezahlten zusätzlichen Urlaub von 5 Arbeitstagen im Urlaubsjahr; verteilt sich die regelmäßige Arbeitszeit des Schwerbehinderten auf mehr oder weniger als 5 Arbeitstage in der Kalenderwoche, erhöht oder vermindert sich der Zusatzurlaub entsprechend. Soweit tarifliche, betriebliche oder sonstige Urlaubsregelungen für Schwerbehinderte einen längeren Zusatzurlaub vorsehen, bleiben sie unberührt. Gleichgestellte haben keinen Anspruch auf Zusatzurlaub.


Nachteilsausgleiche
Unterschiedliche gesetzliche Vorschriften gewähren den Behinderten eine Reihe von "Nachteilsausgleichen", je nach Art der festgestellten Behinderung und eventuellen Ausweismerkzeichen (wie z.B. "G" für gehbehindert). Voraussetzung für die die Inanspruchnahme ist in der Regel der Nachweis der Schwerbehinderung durch Vorlage des Schwerbehindertenausweises. Die wichtigsten Nachteilsausgleiche sind: je nach Ausweismerkzeichen Vergünstigungen bei Bus und Bahnfahrten, oder Kfz-Steuerermäßigung / -befreiung, Gewährung eines Lohn-/Einkommensteuerfreibetrages - abhängig vom GdB: der Freibetrag wird bei einer GdB zwischen 25 und 50 nur gewährt, wenn aufgrund der Behinderung ein Rentenanpruch besteht, die Behinderung aufgrund einer Berufskrankheit festgestellt wurde oder eine dauernde Beeinträchtigung der körperlichen Beweglichkeit vorliegt:


GdB DM jährlich
25 - 30 600
35 - 40 840
45 - 50 1100
55 - 60 1410
65 - 70 1740
75 - 80 2070
85 - 90 2400
95 - 100 2760

Darüberhinaus können unter bestimmten Voraussetzungen außergewöhnliche Belastungen wie Kinderbetreuungskosten, Krankheitskosten, Kuren geltend gemacht werden, wenn sie mit der Behinderung zusammenhängen.



Wer ist zuständig? Wo werden Anträge gestellt?
Anerkennung als Schwerbehinderter: die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden (Versorgungsämter)
Anerkennung als Gleichgestellter: Arbeitsamt
Besonderer Kündigungsschutz: Hauptfürsorgestelle – die Zuständigkeit richtet sich nach dem Sitz des Arbeitgebers
Beratung von Schwerbehinderten einschließlich Gewährung finanzieller Leistungen : Hauptfürsorgestelle.
Beratung von Arbeitgebern einschließlich Gewährung finanzieller Leistungen : Arbeitsamt und Hauptfürsorgestelle
Eintrag Lohnsteuerfreibeträge: Finanzamt oder die ausstellende Gemeinde
Verschiedene Beratungsstellen, Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben/Verwaltungen und andere Organisationen können bei den Antragsformalitäten behilflich sein.



Hepatitis | Therapie | Patienteninformationen | Studien | Additive Maßnahmen | Selbsthilfe | Virtuelle 24-SHG | Literatur | Patientenberichte | Veranstaltungshinweise | Links | Ärzte | News | DHCF | Spenden | Suche | Impressum






© Copyright 1996-2005
--- unabhängig --- gemeinnützig --- ehrenamtlich ---
Deutsches Hepatitis C Forum e.V., Postfach 13 31, D-49783 Lingen (Ems)
Tel.: (0591) 80 79 579 , Fax: (0591) 80 79 578
Spendenkonto No: 92 338, Kreissparkasse Hannover, BLZ 250 501 80
Vervielfältigung für nichtkommerzielle Zwecke unter Quellenangabe zulässig.
Letzte Änderung am 30.05.2001
Birsel
Site Admin
 
Mesajlar: 1412
Kayıt: Sal Haz 20, 2006 6:34 pm
Konum: Seligenstadt

Re: Schwerbehinderung / Anerkennung / Kündigungsschutz

Mesajgönderen Serkan2008 tarih Pzt Mar 02, 2009 2:18 pm

Hallo zusammen,

hat jemand von Euch eine Schwerbehinderung beantragt und diese dann auch bekommen?

Wenn ja, wieviel Prozent und mit welchen Schwierigkeiten wurdet ihr konfrontiert?
Wie lange dauert so ein Verfahren und kann ich es auch rückwirkend beantragen?

Danke für Eure Antworten.

Serkan
Serkan2008
 
Mesajlar: 2
Kayıt: Çrş Kas 26, 2008 11:02 pm

Re: Schwerbehinderung / Anerkennung / Kündigungsschutz

Mesajgönderen Birsel tarih Sal Nis 14, 2009 6:33 pm

Hallo Serkan,

Ich gehöre einen der ersten die durch FMF Schwerbehinderung und Erwerbsminderungsrente erhalten hat... Ich und meine 2 kinder leiden unter FMF, 2001 hatte ich einen antrag auf Scwerbehinderung gestellt. obwohl wir aus eine Familie sind und gleiche erkrankung hatten , hatten die für meinem Sohn 50% mit "H" mir und meinem Tochter 30 % Scwerbehinderung zugeteilt... Da meine Schübe sehr schlimm und wöchendlich war bekam ich auch mit 33 Jahren Erwerbsminderungsrente..und meine Tochter bekamm mit 8 Jahren 50% und das zeihen H, wobei bei meinem Sohn als er 12 war der H zeihen zürük genommen wurde ..er hat den 50% Schwerbehinderung behalten...


Wir haben zeit dem mit viele leidhenossen die gleiche weg gefolgt und inzwischen gibs auch andere Eu-Renter durch FMF und folge erkrankungen haben.

Da FMF auch zu Rheuma erkrankung zähl, wird von der versorgungsamt mit 30% Schwerbehinderung anerkant...ich weiß aber auch das bei einige städten die erkrankung 20% anerkant wird und erst Gerichtlich gefolgt werden müssen... Im Hessen, Hamburg haben wir es leichte ...

Du mußt mit sämdliche dokumente ärzteberichte des letzten zwei Jahre, Anschriefte von dem Ärzte und Krankenhäuse innerhalb der lesten zwei jahre wo du wars vorzeigen können. du stelst din Antrag bei dem Versorgungsamt deine Gemeinde, die bearbeitungszeit ist etwa 8 wochen... falls du eine negative nachricht bekommst oder eine niedrige einstufung darfst du inerhalb 4 wochen wiederuf machen...

Allso kurz gefast FMF ist im Deutschland mit 30%Schwerbehinderung anerkant, die grad erhöht sich nach dem verlauf von der Schube und folge erkankungen...Kinder bekommen 50 % und das zeihen "h" d.ß. Hilflos bis zur 12 lebensjahr.. es gibst steuerermäßigungen aber auch andere unterstutzungen...

ich hofe deine fragen beantworten zu können,

MFG
ya zirvelerden gelen su gibi duru;
ya da kavrulmus ormanlar gibi kuru

hayat senin...ne istiyorsan o ol.....
Birsel
Site Admin
 
Mesajlar: 1412
Kayıt: Sal Haz 20, 2006 6:34 pm
Konum: Seligenstadt

Re: Schwerbehinderung / Anerkennung / Kündigungsschutz

Mesajgönderen Serkan2008 tarih Pzt May 04, 2009 7:01 pm

Tesekkürler Birsel abla! Dilekcemi verdim, bakalim ne cikacak.

Selamlar
Serkan
Serkan2008
 
Mesajlar: 2
Kayıt: Çrş Kas 26, 2008 11:02 pm


Dön Deutsch

Kimler çevrimiçi

Bu forumu gezen kullanıcılar: Hiç bir kayıtlı kullanıcı yok ve 1 misafir

cron